Landtagsabgeordnete Djenabou Diallo Hartmann: Gestaltungshaushalt gibt Kommunen und Menschen Verlässlichkeit
Region Hannover. Die rot-grüne Landesregierung hat ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 vorgestellt und damit wichtige Weichen für eine gute Zukunft Niedersachsens gestellt. Schwerpunkte sind Investitionen in Bildung, den öffentlichen Nahverkehr, den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie die Unterstützung der Kommunen. Außerdem sollen etwa 1800 zusätzliche Lehrkräftestellen geschaffen, Bus und Bahn dauerhaft gestärkt und Klima- und Naturschutzmaßnahmen verlässlich finanziert werden.
„Die rot-grüne Landesregierung hat einen klaren Kompass. Das ist kein Sparhaushalt, sondern ein Gestaltungshaushalt“, sagt dazu die Grünen-Landtagsabgeordnete Djenabou Diallo Hartmann aus der Region Hannover. Trotz enger finanzieller Spielräume sichere die Landesregierung wichtige Zukunftsinvestitionen ab und gebe Vereinen, Verbänden, sozialen Trägern, Ehrenamtlichen und den Kommunen die Planungssicherheit, die sie benötigten. „Erfolgreiche Programme werden nicht gestrichen, sondern fortgeführt“, so Diallo Hartmann.
Besonders wichtig ist den Grünen nach Aussage von Diallo Hartmann, dass die Kommunen weiter gestärkt werden. Etwa jeder dritte Euro des Landeshaushalts gehe an Städte, Gemeinden und Landkreise. „Gerade vor Ort entscheidet sich, ob gute Politik bei den Menschen ankommt – mit guter Kinderbetreuung, funktionierendem Nahverkehr, einer starken sozialen Infrastruktur oder wirksamem Klimaschutz. Deshalb ist es richtig, die Kommunen auch in schwierigen Zeiten verlässlich zu unterstützen“, erklärt die Grünen-Politikerin Diallo Hartmann.
Auch die politischen Schwerpunkte des Haushalts bewertet Diallo Hartmann positiv: „Mit etwa 1800 zusätzlichen Lehrkräften und dem weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit stärken wir unsere Schulen nachhaltig und verbessern die Unterrichtsversorgung.“ Gleichzeitig investiere die Landesregierung weiter in einen starken öffentlichen Nahverkehr sowie in Klima-, Natur- und Artenschutz – etwa mit dem Niedersächsischen Weg sowie dem Moor- und Gewässerschutz. „Das sind Investitionen, die den Menschen heute helfen und Niedersachsen langfristig stärker machen“, ist die Landtagsabgeordnete Diallo Hartmann überzeugt.
Der Doppelhaushalt wird in den kommenden Monaten beraten und Ende des Jahres im Landtag beschlossen.
